Straßenverkehrsordnung

§1 Grundregeln

Abs.1. Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

Abs.2. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder, mehr als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

Abs.3. Die Straßenverkehrs-Ordnung regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr.

Abs.4. Öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt, wenn diese mit Zustimmung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich allgemein benutzt werden. Dagegen ist der Verkehr auf öffentlichen Straßen nicht öffentlich, solange diese, zum Beispiel wegen Bauarbeiten, durch Absperrschranken oder ähnlich wirksame Mittel für alle Verkehrsarten gesperrt sind.

Abs.5. Jedes Kraftfahrzeug was am öffentlichen Verkehr teilnimmt hat ein Warndreieck, Verbandskasten im Fahrzeug mitzuführen und darf darauf auch überprüft werden.

Abs.6. Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich, sofern er am öffentlichen Verkehr Teilnimmt, anzuschnallen.

§2 Fahren ohne Fahrerlaubnis

Abs.1. Es macht sich strafbar der, ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder ihm das Führen des Fahrzeugs verboten wurde. (PKW, LKW, Motorrad, Boot)

§3 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

Abs.1. Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

Abs.2. Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholt werden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit.

Abs.3. Fahren abseits befestigter Straßen ist nicht gestattet.

§4 Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr

Abs.1. Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, dass er a) Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt, b) Hindernisse bereitet oder c) einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt, und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe bestraft.

Abs.2. Der Versuch ist strafbar.

Abs.3. Handelt der Täter unter den Voraussetzungen des Vorsatzes, so ist eine Freiheitsstraße sowie Bußgeld zu verhängen.

§5 Geschwindigkeit

Abs.1. Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung sowie den geltenden Höchstgeschwindigkeiten anzupassen. Beträgt die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m, darf nicht schneller als 70 km/h gefahren werden, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist. Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann. Auf Fahrbahnen, die so schmal sind, dass dort entgegenkommende Fahrzeuge gefährdet werden könnten, muss jedoch so langsam gefahren werden, dass mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

Abs.2. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen a) innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge, 80 km/h b) außerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge, 140 km/h c) außerhalb geschlossener Ortschaften für; 1) Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t ausgenommen Personenkraftwagen 120 km/h 2) für Personenkraftwagen sowie für andere Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3,5 t, 80 km/h. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Double Yellow) oder durch Leitlinien markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.

§6 Autobahnen und Kraftfahrstraßen

Abs.1. Highways dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt.

Abs.2. Auf Autobahnen darf nur an gekennzeichneten Anschlussstellen eingefahren werden, auf Freeways nur an Kreuzungen oder Einmündungen.

Abs.3. Der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn hat die Vorfahrt.

Abs.4. Auf Highways darf innerhalb geschlossener Ortschaften schneller als 70 km/h gefahren werden. Auf ihnen sowie außerhalb geschlossener Ortschaften auf Freeways mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind, beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit auch unter günstigsten Umständen; a) für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t, 120 km/h. b) für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von weniger als 3,5t, 200 km/h.

Abs.5. Wenden und Rückwärtsfahren sind verboten.

Abs.6. Halten, auch auf Seitenstreifen, ist verboten.

Abs.7. Zu Fuß Gehende dürfen Autobahnen nicht betreten. Kraftfahrstraßen dürfen sie nur an Kreuzungen, Einmündungen oder sonstigen dafür vorgesehenen Stellen überschreiten; sonst ist jedes Betreten verboten.

§7 Verkehrszeichen

Abs.1. Zu beachtende Verkehrszeichen oder derartige Bodenmarkierung sind: a) Stoppschilder b) Einbahnstraßenschilder c) Wendeverbotsschilder d) Parkverbotsschild

Abs.2. An Stoppschildern bzw. deren Haltelinie müssen Fahrzeuge anhalten.

Abs.3. Nicht zu beachten sind: a) Schilder mit Geschwindigkeitsangaben

§8 Überschreiten der Geschwindigkeiten

Das Überschreiten der Geschwindigkeit wird gestaffelt behandelt: a) 5 – 15 km/h Bußgeld? b) 15 – 35km/h Bußgeld? c) 35 – 70 km/h Bußgeld? d) 70+ km/h Bußgeld, Verlust des Führerscheins und Stilllegung des Fahrzeuges.

§9 Überholen

Abs.1. Es ist links zu überholen.

Abs.2. Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.

Abs.3. Das Überholen ist unzulässig: a) bei unklarer Verkehrslage oder b) wenn es durch ein angeordnetes Verkehrszeichen untersagt ist.

Abs.4. Wer ein Kraftfahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t führt, darf unbeschadet sonstiger Überholverbote nicht überholen, wenn die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m beträgt.

Abs.5. Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere zu den zu Fuß Gehenden und zu den Rad Fahrenden, eingehalten werden. Wer überholt, muss sich sobald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.  

§10 Vorfahrt

An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht, Nr.1. wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist oder Nr.2. für Fahrzeuge, die aus einem Feld- oder Waldweg auf eine andere Straße kommen.

§11 Halten und Parken

Abs.1. Das Halten und Parken ist unzulässig a) an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen, b) im Bereich von scharfen Kurven, c) auf Einfädelung- und auf Ausfädelungsstreifen, d) auf Bahnübergängen, e) vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten. f) an rot gekennzeichneten Bürgersteigen g) auf den Parkplätzen vor dem Police Department h) vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5,00 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, i) gegen die Fahrbahn sowie Fahrbahnrichtung

Abs.2. Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.

§12 Warnzeichen

Abs.1. Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben, Nr.1. wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§5 Absatz 5) oder Nr.2. wer sich oder andere gefährdet sieht.

§13 Sicherheitsgurte

Abs.1. Vorgeschriebene Sicherheitsgurte müssen während der Fahrt angelegt sein.

Abs.2. Wer Krafträder oder offene drei- oder mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h führt sowie auf oder in ihnen mitfährt, muss während der Fahrt einen geeigneten Schutzhelm tragen. Dies gilt nicht, wenn vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sind.

§14 Garagenausfahrt

Abs.1 Wird eine Garagenausfahrt an den öffentlichen und privaten Parkzonen behindert, wird dieses Fahrzeug kostenpflichtig abgeschleppt.

§15 Fahren unter Alkoholeinfluss

Abs.1. Das Fahren unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss (ab 0,15 Promille) führt zur Stilllegung des Fahrzeugs und dem Entzug des Führerscheins.

§16 Stoppschilder/Markierungen

Das Überfahren von Stoppmarkierungen, hierzu zählen Straßenschilder und Straßenmarkierungen, ist verboten.

§17 Entziehung der Fahrerlaubnis

Abs.1. Erweist sich jemand als ungeeignet oder nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen oder Krafträdern, so hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen.

Abs.2. Zum Entziehung der Fahrerlaubnis gehört auch die Körperliche und geistige Verfassung zum Zeitpunkt einer polizeilichen Kontrolle. Dazu gehören folgende Voraussetzungen, a) ein maximalen Promille Wert von 1.5 ‰ b) keine Rückstände von Betäubungsmittel und Berauschungsmittel im Blut c) Beeinträchtigung der Gliedmaßen d) des verbotenen Kraftfahrzeugrennens e) des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, obwohl der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden oder an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist.

§18 Unfall

Abs.1. Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist, a) unverzüglich zu halten, b) den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren, c) sich über die Unfallfolgen zu vergewissern, d) Verletzten zu helfen, e) anderen am Unfallort anwesenden Beteiligten und Geschädigten zu helfen f) so lange am Unfallort zu bleiben, bis zugunsten der anderen Beteiligten und Geschädigten die Feststellung der Person, des Fahrzeugs und der Art der Beteiligung durch eigene Anwesenheit ermöglicht wurde 

§19 Sonderrechte

Abs.1. Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Behörden mit Sonderaufgaben ausgeschlossen, soweit das zur Erfüllung ihrer hoheitlichen Aufgaben geboten ist.

§20 Gewerblicher Verkehr

Abs.1. Beim gewerblichen Transport von Menschen ist ein Personenbeförderungsschein mitzuführen. Dieser ist bei der Zulassungsbehörde in Los Santos zu beantragen.

§21 Haftung des Halters

Abs.1. der Halter eines Fahrzeuges, ist für sämtliche gesetzeswidrige Tätigkeiten verantwortlich, welche mit dem Fahrzeug begangen werden.

Abs.2. Sollte das Fahrzeug verliehen oder gestohlen worden sein und der Führer ist eindeutig feststellbar, ist dieser entgegen § 21 Abs. 1 zur Rechenschaft zu ziehen.